17. Intellectual Property Statement (Erklärung zum geistigen Eigentum)
17. Intellectual Property Statement (Erklärung zum geistigen Eigentum)
Die IETF nimmt keine Stellung zur Gültigkeit oder zum Umfang irgendwelcher geistigen Eigentumsrechte oder anderer Rechte, die möglicherweise beansprucht werden, sich auf die Implementierung oder Verwendung der in diesem Dokument beschriebenen Technologie zu beziehen, oder zum Ausmaß, in dem eine Lizenz unter solchen Rechten verfügbar sein könnte oder nicht verfügbar sein könnte; noch vertritt sie, dass sie irgendwelche Anstrengungen unternommen hat, solche Rechte zu identifizieren. Informationen über die IETF-Verfahren im Hinblick auf Rechte an Standards-Track- und Standards-bezogener Dokumentation finden sich in BCP-11. Kopien von Rechtsansprüchen, die zur Veröffentlichung verfügbar gemacht wurden, und alle Zusicherungen über zu gewährende Lizenzen oder das Ergebnis eines Versuchs, eine allgemeine Lizenz oder Erlaubnis für die Verwendung solcher Eigentumsrechte durch Implementierer oder Benutzer dieser Spezifikation zu erhalten, können vom IETF-Sekretariat bezogen werden.
Die IETF lädt jede interessierte Partei ein, ihre Aufmerksamkeit auf Urheberrechte, Patente oder Patentanmeldungen oder andere Eigentumsrechte zu lenken, die Technologie abdecken können, die zur Umsetzung dieses Standards erforderlich sein könnte. Bitte richten Sie die Informationen an den IETF Executive Director.