6. Geistiges Eigentum
6. Geistiges Eigentum
Die IETF nimmt keine Position zur Gültigkeit oder zum Umfang geistigen Eigentums oder anderer Rechte ein, die möglicherweise als relevant für die Implementierung oder Verwendung der in diesem Dokument beschriebenen Technologie beansprucht werden, oder zum Ausmaß, in dem eine Lizenz unter solchen Rechten verfügbar sein könnte oder nicht; sie stellt auch nicht dar, dass sie sich bemüht hat, solche Rechte zu identifizieren. Informationen zu den Verfahren der IETF in Bezug auf Rechte in Standards-Track- und standardsbezogenen Dokumentationen finden sich in BCP-11. Kopien von Rechteansprüchen, die zur Veröffentlichung bereitgestellt wurden, und alle Zusicherungen von Lizenzen, die bereitgestellt werden sollen, oder das Ergebnis eines Versuchs, eine allgemeine Lizenz oder Erlaubnis für die Verwendung solcher proprietären Rechte durch Implementierer oder Benutzer dieser Spezifikation zu erhalten, können vom IETF-Sekretariat erhalten werden.
Die IETF lädt alle interessierten Parteien ein, ihre Aufmerksamkeit auf Urheberrechte, Patente oder Patentanmeldungen oder andere proprietäre Rechte zu lenken, die Technologien abdecken könnten, die zur Ausübung dieses Standards erforderlich sein könnten. Bitte richten Sie die Informationen an den IETF Executive Director.