16. Intellectual Property Rights Statement (Erklärung zu Rechten des geistigen Eigentums)

Die IETF nimmt keine Stellung zur Gültigkeit oder Reichweite irgendwelcher Rechte des geistigen Eigentums oder anderer Rechte, die beansprucht werden könnten, sich auf die Implementierung oder Verwendung der in diesem Dokument beschriebenen Technologie zu beziehen, oder inwieweit eine Lizenz unter solchen Rechten verfügbar sein mag oder nicht; ebenso stellt sie nicht dar, dass sie Anstrengungen unternommen hätte, solche Rechte zu identifizieren. Informationen über die Verfahren der IETF bezüglich Rechten in dokumenten des Standards-Tracks und standardsbezogenen Dokumentationen finden sich in BCP-11. Kopien von veröffentlichungsbereit gestellten Rechtsansprüchen und etwaigen Zusicherungen von verfügbaren Lizenzen oder das Ergebnis eines Versuchs, eine allgemeine Lizenz oder Erlaubnis zur Nutzung solcher Eigentumsrechte durch Implementierer oder Benutzer dieser Spezifikation zu erhalten, können vom IETF-Sekretariat bezogen werden.

Die IETF lädt jede interessierte Partei ein, ihre Aufmerksamkeit auf Urheberrechte, Patente oder Patentanmeldungen oder andere Eigentumsrechte zu lenken, die Technologie abdecken könnten, die zur Ausübung dieses Standards erforderlich sein könnte. Bitte richten Sie die Information an den IETF-Geschäftsführer (Executive Director).