Intellectual Property

Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Die IETF nimmt keine Stellung zur Gültigkeit oder zum Umfang von geistigen Eigentumsrechten oder anderen Rechten, die möglicherweise in Bezug auf die Implementierung oder Verwendung der in diesem Dokument beschriebenen Technologie geltend gemacht werden, oder zum Ausmaß, in dem eine Lizenz unter solchen Rechten verfügbar sein könnte oder nicht; noch vertritt sie, dass sie unabhängige Anstrengungen unternommen hat, um solche Rechte zu identifizieren. Informationen zu den Verfahren bezüglich Rechten an RFC-Dokumenten finden sich in BCP 78 und BCP 79.

Kopien von IPR-Offenlegungen, die dem IETF-Sekretariat vorgelegt wurden, sowie alle Zusicherungen über zu gewährende Lizenzen oder das Ergebnis eines Versuchs, eine allgemeine Lizenz oder Genehmigung für die Verwendung solcher proprietären Rechte durch Implementierer oder Nutzer dieser Spezifikation zu erhalten, können vom IETF-Online-IPR-Repository unter http://www.ietf.org/ipr abgerufen werden.

Die IETF lädt jede interessierte Partei ein, ihre Aufmerksamkeit auf Urheberrechte, Patente oder Patentanmeldungen oder andere proprietäre Rechte zu lenken, die Technologie abdecken könnten, die zur Implementierung dieses Standards erforderlich sein könnte. Bitte richten Sie die Informationen an die IETF unter [email protected].