3. Notice on Intellectual Property (Hinweis zum geistigen Eigentum)

3. Hinweis zum geistigen Eigentum

Die IETF nimmt keine Position bezüglich der Gültigkeit oder des Umfangs von geistigem Eigentum oder anderen Rechten ein, die möglicherweise für die Implementierung oder Nutzung der in diesem Dokument beschriebenen Technologie beansprucht werden, oder bezüglich des Ausmaßes, in dem eine Lizenz unter solchen Rechten verfügbar sein könnte oder nicht. Sie gibt auch nicht vor, irgendwelche Anstrengungen unternommen zu haben, um solche Rechte zu identifizieren. Informationen über die Verfahren der IETF in Bezug auf Rechte an Standards-Track- und Standards-bezogener Dokumentation finden Sie in BCP-11. Kopien von Rechtsansprüchen, die zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt werden, sowie Zusicherungen über bereitzustellende Lizenzen oder das Ergebnis eines Versuchs, eine allgemeine Lizenz oder Genehmigung für die Nutzung solcher proprietären Rechte durch Implementierer oder Nutzer dieser Spezifikation zu erhalten, können vom IETF-Sekretariat bezogen werden.

Die IETF lädt jede interessierte Partei ein, ihre Aufmerksamkeit auf Urheberrechte, Patente oder Patentanmeldungen oder andere proprietäre Rechte zu lenken, die Technologie abdecken könnten, die zur Umsetzung dieses Standards erforderlich sein könnte. Bitte richten Sie die Informationen an den IETF Executive Director.