9. Notice on Intellectual Property (Hinweis zu geistigem Eigentum)
9. Notice on Intellectual Property (Hinweis zu geistigem Eigentum)
Die IETF nimmt keine Stellung zur Gültigkeit oder zum Umfang von geistigem Eigentum oder anderen Rechten, die möglicherweise als relevant für die Implementierung oder Nutzung der in diesem Dokument beschriebenen Technologie beansprucht werden, oder in welchem Umfang eine Lizenz unter solchen Rechten verfügbar sein könnte oder nicht; sie stellt auch nicht dar, dass sie Anstrengungen unternommen hat, solche Rechte zu identifizieren. Informationen zu den IETF-Verfahren bezüglich Rechten in Standards-Track- und Standards-bezogenen Dokumenten finden Sie in BCP-11. Kopien von Rechtsansprüchen, die zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt wurden, und alle Zusicherungen von Lizenzen, die zur Verfügung gestellt werden sollen, oder das Ergebnis eines Versuchs, eine allgemeine Lizenz oder Erlaubnis für die Nutzung solcher Eigentumsrechte durch Implementierer oder Benutzer dieser Spezifikation zu erhalten, können vom IETF-Sekretariat bezogen werden.
Die IETF lädt jede interessierte Partei ein, ihre Aufmerksamkeit auf Urheberrechte, Patente oder Patentanmeldungen oder andere Eigentumsrechte zu lenken, die Technologie abdecken könnten, die möglicherweise erforderlich ist, um diesen Standard zu praktizieren. Bitte richten Sie die Informationen an den IETF Executive Director.