5. Hinweis zum geistigen Eigentum

Die IETF nimmt keine Position bezüglich der Gültigkeit oder des Umfangs von geistigem Eigentum oder anderen Rechten ein, die möglicherweise beansprucht werden, sich auf die Implementierung oder Verwendung der in diesem Dokument beschriebenen Technologie zu beziehen, oder das Ausmaß, in dem Lizenzen unter solchen Rechten verfügbar sein können oder nicht; sie erklärt auch nicht, dass sie irgendwelche Anstrengungen unternommen hat, solche Rechte zu identifizieren. Informationen über die Verfahren der IETF in Bezug auf Rechte an Standards-Track- und Standards-bezogener Dokumentation finden Sie in BCP-11. Kopien von Rechtsansprüchen, die zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt wurden, und alle Zusicherungen von Lizenzen, die zur Verfügung gestellt werden sollen, oder das Ergebnis eines Versuchs, eine allgemeine Lizenz oder Erlaubnis für die Verwendung solcher proprietären Rechte durch Implementierer oder Benutzer dieser Spezifikation zu erhalten, können vom IETF-Sekretariat bezogen werden.

Die IETF lädt jede interessierte Partei ein, ihre Aufmerksamkeit auf Urheberrechte, Patente oder Patentanmeldungen oder andere proprietäre Rechte zu lenken, die Technologie abdecken könnten, die zur Praktizierung dieses Standards erforderlich sein könnte. Bitte richten Sie die Informationen an den IETF-Geschäftsführer.