5. Geistiges Eigentum

Die IETF nimmt keine Stellung zur Gültigkeit oder zum Umfang jeglicher geistiger Eigentumsrechte oder anderer Rechte, die möglicherweise im Zusammenhang mit der Implementierung oder Nutzung der in diesem Dokument beschriebenen Technologie geltend gemacht werden, oder zum Ausmaß, in dem Lizenzen unter solchen Rechten verfügbar sein könnten oder nicht; sie vertritt auch nicht, dass sie Anstrengungen unternommen hat, solche Rechte zu identifizieren. Informationen über die Verfahren der IETF in Bezug auf Rechte an Standards-Track- und Standards-bezogenen Dokumentationen finden Sie in BCP-11. Kopien von Rechtsansprüchen, die zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt wurden, und Zusicherungen von Lizenzen, die verfügbar gemacht werden sollen, oder das Ergebnis eines Versuchs, eine allgemeine Lizenz oder Genehmigung für die Nutzung solcher proprietärer Rechte durch Implementierer oder Nutzer dieser Spezifikation zu erhalten, können vom IETF-Sekretariat bezogen werden.

Die IETF lädt jede interessierte Partei ein, ihre Aufmerksamkeit auf Urheberrechte, Patente oder Patentanmeldungen oder andere proprietäre Rechte zu lenken, die Technologie abdecken könnten, die für die Umsetzung dieses Standards erforderlich sein könnte. Bitte richten Sie die Informationen an den IETF Executive Director.