16. Erklärung zu geistigen Eigentumsrechten (Intellectual Property Rights Statement)

Die IETF übernimmt keine Haftung in Bezug auf die Identifizierung oder Nichtidentifizierung von Patentrechten oder anderen Rechten an geistigem Eigentum, die möglicherweise in Bezug auf die Implementierung oder Verwendung der in diesem Dokument beschriebenen Technologie oder das Ausmaß, in dem eine Lizenz unter solchen Rechten verfügbar sein könnte oder nicht, geltend gemacht werden könnten; noch vertritt sie, dass sie irgendwelche unabhängigen Bemühungen unternommen hat, solche Rechte zu identifizieren. Informationen über die Verfahren der IETF in Bezug auf Rechte an IETF-Dokumenten finden sich in BCP 78 und BCP 79.

Kopien von IPR-Offenlegungen, die dem IETF-Sekretariat zur Verfügung gestellt wurden, und alle Zusicherungen über die Verfügbarkeit von Lizenzen oder das Ergebnis von Versuchen, eine allgemeine Lizenz oder Genehmigung zur Nutzung solcher geschützten Rechte von Implementierern oder Nutzern dieser Spezifikation zu erhalten, können aus dem Online-IPR-Repository der IETF unter http://www.ietf.org/ipr bezogen werden.

Die IETF lädt jede interessierte Partei ein, ihre Aufmerksamkeit auf alle Urheberrechte, Patente oder Patentanmeldungen oder andere Rechte an geistigem Eigentum zu lenken, die die Technologie abdecken könnten, die möglicherweise zur Implementierung dieses Standards erforderlich ist. Bitte richten Sie die Informationen an den IETF Executive Director.